Gemeinsam sind wir stark! – Neujahrsbegrüßung der SPD Niestetal

Zum Neujahrsempfang der SPD Niestetal begrüßte die Vorsitzende Silvia Nolte die Ehrengäste Bürgermeister Andreas Siebert, Ulrike Gottschalck (MdB), TimonGremmels (MdL und Unterbezirksvorsitzender des SPD-Unterbezirkes Kassel) sowie den Gastredner des Abends, Pierre-Pascal Urbon (Vorstandssprecher der SMA Solar Technology AG). Sie grüßte alle Gäste und Mitglieder von Martina Werner (MdEP), die zur ersten Plenartagung 2016 nach Straßburg gereist war.

Außerdem hieß sie die nachbarschaftlich verbundenen Genossen des Unterkreises Söhre-Losse und last but not least Vertreter der Niestetaler Vereine und Verbände, namentlich Walter Dedecke (SKG Niestetal) willkommen.

Nach einer kurzen Rückschau auf das Jahr 2015, geprägt vom Bürgerentscheid Pro Bad und den Kommunalwahlvorbereitungen stimmte sie die Anwesenden auf den bevorstehenden Wahlkampf ein.

Kathrin Becker (Vorsitzende der Jusos Niestetal) ging ebenfalls auf den erfolgreichen Bürgerentscheid „Pro Bad“ ein. Die SPD Niestetal sei mit einem beeindruckenden wie deutlichen Wahlergebnis für ihre klare Position belohnt worden. Auch in Zukunft ist das Erlernen des Schwimmens in Niestetal gesichert. Die Jusos Niestetal werden sich im Kommunalwahlkampf für die Einrichtung von freiem kostenlosen WLAN in Niestetal stark machen. Respekt, Anerkennung und Dank zollte sie allen Ehrenamtlichen in Niestetal für ihr gesellschaftliches Engagement in den zahlreichen Vereinen und Verbänden.

Walter Dedeckeüberbrachte im Namen aller Vereine und Verbände in Niestetal die Wünsche zum neuen Jahr. Für ein gutes Leben in der Gemeinde sei das Engagement starker Ehrenamtler – in Vereinen und Verbänden wie in der Gemeindepolitik - unverzichtbar. Er danke Andreas Siebert und allen Mandatsträgern für die gute Zusammenarbeit mit der Sport- und Kulturgemeinschaft Niestetal.

Pierre-Pascal Urbon (SMA) sprach die besten Wünsche für 2016 aus. In seinem Grußwort ging er auf die außerordentlich schwierigen Jahre der SMA ein. Durch den plötzlichen Richtungswechsel in der deutschen Energiepolitik habe SMA in wenigen Jahren fast 1 Mrd. Euro Umsatz verloren. Die deutsche Solarindustrie habe durch diese Politik leider die Vorreiterrolle bei Erneuerbaren Energien an die USA und Japan abgegeben.

Durch den massiven unvermeidlichen Personalabbau am Standort Niestetal seien viele Familien in Niestetal und in der Region stark belastet worden. Die Gemeinde habe einen massiven Rückgang bei der Gewerbesteuer zu verkraften.

Durch die Senkung der Fixkosten um 40%, die Erschließung neuer Geschäftsfelderinsbesondere im Projekt- und Servicegeschäft, sei Ende 2015 die Rückkehr in die Gewinnzone gelungen.

Die Krise habe SMA auch deshalb überstanden, weil die Kasse durch den Börsengang gut gefüllt war. Außerdem profitiere SMA von der internationalen Präsenz und der hohen Innovationskraft. Die Wettbewerbsfähigkeit sei in den letzten Jahren zudem durch strategischeAllianzen gestärkt worden.

Seinen Dank an die anwesenden politischen Akteure für den Einsatz vor Ort und in Berlin verband Pierre-Pascal Urbonmit der fürNiestetal bedeutsamen Ankündigung einer Machbarkeitsstudie. Sie sollebis 2017 die mittelfristige Nutzung der SMA-Flächen im Gewerbegebiet Sandershäuser Berg, in die bereits massiv investiert wurde, klären. Die Fläche ist für SMA strategisch sehr wichtig und ein Verkauf sei nicht vorgesehen.

Auf dem Grundstück an der Einfahrt zur Solarakademie an der Hannoverschen Straße im Ortsteil Sandershausen sei ergänzend die Schaffung einer Infrastruktur für Elektrofahrzeuge in den Blick genommen.

Er schloss mit dem Appell, gemeinsam weiter für den Industriestandort SMA in Niestetal mit seinen 2000 Beschäftigten zu kämpfen.

Bürgermeister Andreas Siebert wünschte ebenfalls ein gutes Jahr 2016. Er dankte SMA ausdrücklich für die Standorttreue und der Sport- und Kulturgemeinschaft Niestetal für die Bereicherung des Zusammenlebens durch die zahlreichen Veranstaltungsangebote.

Im abgelaufenen Jahr sei deutlich geworden, dass die SPD Niestetal für die Erhaltung wichtiger Grundstrukturen stehe. Sie habe der Spaltung der Vereine eine klare Absage erteilt sowie Organisations-, Leistungs- und Handlungsfähigkeit bewiesen.

Die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Hallenbad sei in Angriff genommen. Beschlüsse hierzu habe die Gemeindevertretung in der vergangenen Woche gefasst, so dass eine zielorientierte Fortführung gewährleistet sei.

Bei der Sanierung der Hannoverschen Straße, für die er mit Blick auf die unvermeidlichen Einschränkungen und Verkehrsbehinderungen um Verständnis bat, gehe es ebenfalls voran. Auch im Bereich der Mehrzweckhalle und der Feuerwehr stünden Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen an.

Inzwischen seien weitere 50 Flüchtlinge in Niestetal angekommen, so dass insgesamt aktuell 250 in der Gemeinde untergebracht seien. Der von ihm im Frühjahr 2015 initiierte Unterstützerkreis empfange die Neuankömmlinge und begleite alle - dankenswerterweise ehrenamtlich - durch ihr Alltagsleben.

Der Spitzenkandidat der SPD Niestetal, JensDieter Horn, stellte das Wahlprogramm vor. Es enthalte zentrale Aussagen zur Familienfreundlichkeit und zur Konsolidierung des Haushaltes, zu Wohnen und Leben in Niestetal, zur Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe und weitere Bereiche, auf die er ausführlich einging. Es ist einsehbar unter www.spd-niestetal.de.

Jens-Dieter Horn machte deutlich, dass die SPD-Fraktion weiter an der Konsolidierung des Haushaltes arbeiten werde, jedoch mit Augenmaß und Sachverstand, sinnvoll und mit ruhiger Hand. Besonders begrüße er die jüngste Initiative der Hessen SPD für eine flächendeckende kostenlose Kinderbetreuung als festem Bestandteil der frühkindlichen Bildung. Dies sei jedoch von den Städten und Gemeinden nicht allein zu stemmen. Deutlich sprach er sich für die Stärkung der Vereine und Verbände in Niestetal aus. Die SPD werde hierbei ein verlässlicher Partner sein.

Dr. Werner Weißenborn wies in seinem Schlusswort darauf hin, dass die SPD Niestetal den Slogan „Yes wecan“, übersetzt „Ja, wir können das“ im Kommunalwahlkampf zum Vorbild nehmen kann. Die Aussage „Wir schaffen das“ sei für die Politik ungeeignet. Es gelte vielmehr, besonders für die Kandidierenden, sich treu zu bleiben, zuzuhören und für bessere Lösungen einzutreten. Nur so könne die Gesellschaft schrittweise, vor allem bei der Entscheidung für Kinder, der Förderung von Familien und dem zentralen Thema Gleichberechtigung von Mann und Frau, untrennbar verbunden mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, vorankommen. Dies sichere wirtschaftlichen Wohlstand undermögliche weiterhin politisch stabile Verhältnisse.

Das Motto der Wiederwahl von Obama „Weleavenoonebehind“ – „Wir lassen keinen zurück“ oder „Wir lassen keinen allein“ stehe ebenso für Familienförderung wie die Sicherstellung der Bedürfnisse der älter werdenden Bevölkerung und ist wichtig für die Kommunalpolitik vor Ort. Das immer stärker werdende privatwirtschaftliche Engagement in der Kranken- und Altenpflege sei kritisch zu bewerten, weil es den Bedürfnissen der Menschen nicht Rechnung trage. Krankenversorgung und Altenpflege mit Laptop und Stoppuhr führten zu einer inhumanen Gesellschaft. Gar nicht ausmalen könne man sich die Übertragung dieser Maßstäbe auf Schulen und Kindergärten. Mehr Verantwortung in kommunale Hände zu geben, sei daher wünschenswert.

Er wünschte allen Kandidierenden ein gutes Ergebnis und dankte dem Vorstand der SPD Niestetal für die engagierte und vertrauensvolle Mitarbeit im letzten Jahr sowie der Musikschule Söhre-Kaufunger Wald für die musikalische Unterhaltung.