SPD Ortsverein Niestetal startet mit Timon Gremmels in den Bundestagswahlkampf +++ Bericht aus Europa von Martina Werner

Zu ihrer Mitgliederversammlung begrüßte der SPD Ortsverein Niestetal zahlreiche Genossinnen und Genossen, darunter Martina Werner, MdEP und Timon Gremmel, MdL sowie Bürgermeister Andreas Siebert.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzenden Silvia Nolte und Dr. Werner Weißenborn, bei der auch auf das erfolgreiche Jahr 2016 mit der Kommunalwahl und der begonnenen Umsetzung des Wahlprogrammes Rückschau gehalten wurde, erstatteten die Arbeitsgemeinschaften ihre Berichte. Die Mitglieder aller AGs beteiligten sich zahlreich an Informationsbesuchen, politischen Diskussionen und gemeinsamen Freizeitaktivitäten im SPD Ortsverein.

Für die Unterkreiskonferenz Losse-Nieste sowie den Unterbezirksparteitag Kassel-Land wählte der Ortsverein seine Delegierten. Nach dem Motto „Vielfalt ist Programm im SPD Ortsverein“ repräsentieren Männer und Frauen aller Altersstufen aus verschiedenen Arbeitsgemeinschaften der Partei (z. B. Jusos, Frauen, AG 60+) die SPD Niestetal bei den Konferenzen und Parteitagen.

Die in der Mitgliederversammlung im Herbst 2016 beschlossenen Anträge zur Verbesserung des Lärmschutzes an der Bundesautobahn 7 (Anschlussstelle Kassel-Ost bis zur niedersächsischen Grenze) und die Übernahme der Kindergartengebühren durch den Bund sind inzwischen vom Unterbezirksparteitag Kassel-Land behandelt worden. Die SPD Fuldabrück hat sich dort dem Antrag zum Lärmschutz an der A 7 angeschlossen.

Zum Erhalt der Anschlussstelle Kassel-Ost der A 7 hat die Gemeindevertretung auf Initiative der SPD Niestetal zum Jahresende 2016 eine Resolution verabschiedet. Gemeinsam mit den SPD-Landtagsabgeordneten aus Kassel-Land und Kassel-Stadt werden sich die SPD Ortsvereine im Kasseler Osten weiter für den Erhalt der Anschlussstelle stark machen.

Riesig war die Freude im SPD Ortsverein Niestetal über die Förderzusage des Bundes in Höhe von 4 Mio. Euro für das neue Hallenbad. Der Ortsverein wird das Bauvorhaben weiter konstruktiv begleiten und dankt Ulrike Gottschalck, MdB und Bürgermeister Andreas Siebert für den erfolgreichen Einsatz in Berlin. Erfreulich, dass der von der SPD initiierte Bürgerentscheid, neben der Tatsache, dass Schwimmen lernen für Kindergarten- und Grundschulkinder im ganzen Kasseler Osten auch von den Initiatoren des Förderprogramms als elementar angesehen wird, ebenfalls dadurch belohnt wurde.

Martina Werner berichtete aus ihrer Arbeit im Europäischen Parlament. Sie vertritt ihre Fraktion auch im wichtigen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE). Dadurch könne sie die Region mit ihren zahlreichen produzierenden Betrieben besonders gut vertreten. In ihrer mittlerweile seit zweieinhalb Jahren andauernden Tätigkeit sei es gelungen, zahlreiche Kontakte zu knüpfen und für Nordhessen wichtige Entscheidungen, besonders auch in der wichtigen Bahnindustrie mit zahlreichen Arbeitsplätzen in der Region, mit voranzubringen. Als Beispiel sei hier die Resolution genannt, die sich gegen die ungleichen Bedingungen in dieser Branche, z. B. mit Blick auf die Abschottung des chinesischen Marktes, richtet. Beachtlich sei gewesen, dass bis auf die populistischen alle Fraktionen der von den europäischen Sozialisten eingebrachten Resolution im Europaparlament folgen konnten. Im Bereich Energie sei sie aktuell als Schattenberichterstatterin zum Strommarkt der Zukunft in Europa beteiligt.

Mit großer Erleichterung sei das Wahlergebnis in den Niederlanden zur Kenntnis genommen worden. Wichtig für die Bürger Europas sei, dass neben der Erhaltung der Freizügigkeit in Verbindung mit der guten Nachbarschaft und dem friedlichen Zusammenleben die Politik und die Leistungen Europas transparenter und bekannter gemacht werden. So habe z. B. jüngst der hessische Wirtschaftsminister Al Wazir eine Förderung in Höhe von 20 Mio. Euro für den Breitbandausbau in Nordhessen überreicht, die von der Europäischen Kommission stamme.

Sie fordert die Genossinnen und Genossen auf, sich für ein freies Europa und gegen Populismus, der Lösungen nicht parat habe, einzusetzen. Immer größere Zustimmung finde die mittlerweile jeden Sonntag um 14 Uhr auch auf dem Kasseler Königsplatz stattfindende Aktion von „pulse of europe“. Eine gute Gelegenheit, auch für SPD Mitglieder, Solidarität zu zeigen und sich für ein Europa der Zukunft einzusetzen!

Gemeinsam mit Timon Gremmels freut sich der SPD Ortsverein Niestetal auf den Start in den Bundestagswahlkampf, Glück auf!