SPD-Fraktion Niestetal bindet junge Gemeindevertreter ein – Ämterhäufung wird vermieden

Betrifft HNA-Artikel vom 16.04.2016 zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung „Künftig nur noch zwei Ausschüsse“

Die SPD-Fraktion im Niestetaler Gemeindeparlament sieht die Kritik an der Reduzierung auf zwei Ausschüsse als überzogen an. Aus Sicht der Sozialdemokraten gibt es dafür gute Gründe.

Da die Bereiche Energie und Hallenbad am Ende der letzten Legislaturperiode den Gemeindewerken zugeschlagen wurden, fehlen dem bisherigen Ausschuss „Umwelt, Energie, Bau und Verkehr“ umfangreiche Themengebiete. Der bisherige Ausschuss „Soziales, Kultur, Jugend und Sport“ hat nur sehr unregelmäßig getagt. Oft stand nur ein Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung. Allein dies spricht schon für die Zusammenlegung der restlichen Themenbereiche in einem Ausschuss „Soziales und Bauen“. Zudem findet die SPD es sinnvoll, in Zukunft soziale Themen und bauliche Themen stärker miteinander zu verknüpfen. Schon allein aufgrund des demographischen Wandels ergibt sich hier eine Notwendigkeit.

Auch finanzielle Gründe sprechen für die Reduzierung. Durch den Zuwachs an Aufgabenbereichen bei den Gemeindewerken wird die Betriebskommission zukünftig häufiger tagen. Die dadurch anfallenden Kosten können durch die Zusammenlegung der Ausschüsse ausgeglichen werden.

Völlig unverständlich empfindet die SPD-Fraktion die unsachlichen Angriffe der CDU-Fraktion. Diese hatte den Vorschlag im Vorfeld der Sitzung als „Verlust für die Demokratie“ bezeichnet. „Der Fraktionsvorsitzende der CDU hatte im Vorgespräch Mitte März gesagt, dass es auch in seiner Fraktion diesen Vorschlag gegeben habe und man ausführlich darüber diskutiert habe. Wir respektieren, dass die CDU zu einem anderen Ergebnis gekommen ist. Dass sie allerdings trotz einer ähnlichen Diskussion so polemisiert, ist völlig überzogen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn.

Als „Eigentor“ bezeichnet die SPD den Vorwurf, durch die Reduzierung auf zwei Ausschüsse, würden junge Gemeindevertreter an der Ausschussarbeit gehindert. Horn dazu: „Es ist doch nur die Frage, wie sich die Fraktionen organisieren! Für uns war von Anfang an klar, dass es keine Ämterhäufung geben wird. Wir haben uns selbst die Regel gegeben, dass man nur in einem Ausschuss oder in der Betriebskommission sein kann. Das gilt für alle – auch für den Fraktionsvorsitzenden!“

Fast alle Fraktionsmitglieder haben dadurch einen Aufgabenbereich. Da immer wieder mal jemand bspw. aufgrund von Krankheit vertreten werden muss, werden alle SPD-Gemeindevertreter in den Ausschüssen oder der Betriebskommission mitwirken können.

Insbesondere die jungen Gemeindevertreter werden von der SPD-Fraktion in die Ausschüsse entsendet. Folgende Personen wurden benannt: