Gemeinsam in den Kommunalwahlkampf (v. li.): Jens-Dieter Horn, Silvia Nolte, Dr. Werner Weißenborn, Andreas Siebert
Die SPD Niestetal hat anlässlich ihrer Jahreshauptversammlung Silvia Nolte und Werner Weißenborn einmütig als gleichberechtigte Vorsitzende des SPD Ortsvereins Niestetal gewählt. Die Niestetaler SPD startet so - hochmotiviert und bestens vernetzt - unterstützt durch viele aktive Jusos und zahlreiche Mitglieder, die sich auch in den Arbeitsgemeinschaften engagieren, gemeinsam mit der Fraktion in die Vorphase des Kommunalwahlkampfes. Die Versammlung wählte, tatkräftig unterstützt durch den von der Versammlung gewählten Wahlleiter Andreas Siebert, auch die Delegierten für die Konferenzen und Parteitage zur Aufstellung der Kreistagsliste.
Timon Gremmels, MdL, informierte seinen Ortsverein über die Arbeit im Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages zur Abschaltung des Atomkraftwerkes Biblis, den Stand der Dinge in den Verhandlungen der Landesregierung mit Kali & Salz zur Laugenverpressung und das Tätigwerden der Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit der Trassenführung SüdLink. Die SPD Niestetal freut sich über seine Kandidatur um den Vorsitz im Unterbezirk Kassel-Land und sicherte ihre Unterstützung zu.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung, Jens-Dieter Horn, informierte die Genossinnen und Genossen über den Ablauf des jetzt startenden Bürgerbegehrens zum Hallenbad-Neubau in Niestetal. In der interfraktionellen Sitzung am Vorabend der Jahreshauptversammlung wurde den Gemeindevertretern eine Hallenbadplanung vorgestellt, die wegen einer auf 5,5 Mio. Euro geschätzten und somit unwirtschaftlichen Sanierung des Wichtelbrunnenbades, erstellt und mit ca. 6,4 Mio. Euro veranschlagt ist.
Die SPD-Fraktion, die SPD Niestetal und Bürgermeister Siebert haben sich klar für einen Hallenbad-Neubau ausgesprochen. Kindertageseinrichtungen und Schulen, sporttreibende Vereine und alle erholungssuchenden Niestetalerinnen und Niestetaler sowie die Menschen im östlichen Landkreis Kassel und im benachbarten Südniedersachsen können so von der Einrichtung, die weiterhin als Familienbad geplant ist, profitieren. Vor dem Hintergrund der in dieser Woche veröffentlichten Zahlen zur Armutsentwicklung in Hessen und insbesondere den Aussagen zu den besonders betroffenen Personenkreisen Kinder und Jugendliche/Alleinerziehende/ältere Menschen, ein nicht leichtfertig wegzuwischendes Argument („Wohlfahrtsverband: Armut in Deutschland auf Höchststand“, HNA vom 20.02.2015).
Im Hinblick auf die jährlich zu stemmenden und den Gemeindehaushalt dann auf lange Zeit belastenden Folgekosten von jährlich ca. 900.000 Euro (siehe auch HNA 20.02.2015) haben alle Mandatsträger und Verantwortlichen in der Niestetaler SPD die Durchführung im Wege eines Bürgerbegehrens favorisiert. Sie wollen damit in Zeiten historisch niedriger Wahlbeteiligung wieder mehr Demokratie wagen und laden alle in Niestetal ein, aktiv zu werden. Mehr Informationen zum Bürgerbegehren gibt es in Kürze hier auf der Internetseite des Ortsvereins. Wer mitmachen will, kann sich mit Silvia Nolte und Werner Weißenborn in Verbindung setzen oder per E-Mail an info@spd-niestetal.de wenden.
Kathrin Becker, Silvia Nolte, Dr. Werner Weißenborn und Timon Gremmels, MdL (Sitzungsleitung)
Unterstützung für die Kandidatur um den Unterbezirksvorsitz Kassel-Land (v. li.) Jens-Dieter Horn, Timon Gremmels, MdL, Silvia Nolte, Dr. Werner Weißenborn, Bürgermeister Andreas Siebert