03.01.2012 in Ortsvereine
Adventsnachmittag für Senioren gut besucht
Auch im Jahr 2011 waren viele Mitglieder und Freunde der SPD Niestetal der Einladung zum Adventsnachmittag für Senioren gefolgt. Der Gesellschaftsraum war von den Helfern, die vornehmlich aus den Reihen der AsF kamen, weihnachtlich hergerichtet worden. Der Duft von Stollen und Weihnachtsplätzchen und das Kerzenlicht ließen jeden, in die für diese Veranstaltung so typische Weihnachtsstimmung, kommen.
07.12.2011 in Presse
SPD Niestetal wählt Andreas Siebert zum Bürgermeisterkandidaten
Die Mitgliederversammlung der SPD Niestetal wählte am vergangenen Freitag Andreas Siebert zum Kandidaten für die anstehende Bürgermeisterwahl am 3. Juni 2012. 100 Prozent der anwesenden Mitglieder votierten in geheimer Abstimmung für Siebert, der sich als einziger Kandidat zur Wahl gestellt hatte.
05.12.2011 in Presse
Gewerbegebiet mit ruhiger Hand erweitern
Die Zusage der Bundesregierung, am Sandershäuser Berg dürfe ein Autobahnanschluss gebaut werden, wird vom Vorstand der Niestetaler SPD mit Freude zur Kenntnis genommen. „Damit rückt die Erweiterung Gewerbegebietes näher und eine zusätzliche Entlastung Niestetals vom Durchgangsverkehr ist nun möglich“, urteilt der Vorstand.
Wir sprechen uns aber dafür aus, die Erweiterung des Gewerbegebietes nicht über's Knie zu brechen. Die Vorsitzende Martina Werner betont: „Es gilt für uns weiterhin die Beschlusslage, dass die Erweiterung nur kommen kann, wenn der Autobahnanschluss am Sandershäuser Berg gebaut wird. Wir haben zwar aus Berlin grünes Licht bekommen, eine genauere Planung liegt uns jedoch nicht vor. Die Finanzierung muss auch noch geklärt werden.“ Bislang haben das Land Hessen und der Bund nur erklärt, dass sie wohl nicht bereit sind, sich an der Finanzierung zu beteiligen.
Auch die Beteiligung weiter Kommunen am Gewerbegebiet, die Voraussetzung für die Erweiterung ist, müsse erst in aller Ruhe geklärt werden, meint der Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn. „Bevor wir Partnerschaften schließen, müssen erstmal alle Zahlen auf den Tisch. Es ist zu ermitteln, wie viel die Erschließung des Gewerbegebietes kosten wird, damit jede interessierte Kommune weiß, ob sie überhaupt in der Lage ist, den Weg mitzugehen“, so Horn. Er erteilt deshalb auch der Forderung des Kreisvorsitzender der CDU Frank Williges eine Absage, wonach der Regierungspräsident es auch finanzschwachen Kommunen erlauben solle, sich am Sandershäuser Berg beteiligen zu können. „Dieser Vorschlag ist völlig übereilt. Bei einem solchen Projekt sind Schnellschüsse verboten“, so der Fraktionsvorsitzende.
Martina Werner und Jens Dieter Horn fordern auch im Interesse der Niestetaler Bürgerinnen und Bürger die Planungen in aller Ruhe fortzuführen. „Unsere Bürger haben schließlich die Belastungen vor Ort. Diese wollen und müssen wir so gering wie möglich halten“, meinen beide übereinstimmend.
05.12.2011 in Kommunalpolitik
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen: SPD stellt Dringlichkeitsantrag
Mitte Dezember wird im Hessischen Landtag die neue Hessische Gemeindeordnung (HGO) beschlossen. Die Koalition aus CDU und F.D.P. will mit der Änderung der HGO die kommunalwirtschaftliche Betätigung der Städte und Gemeinden deutlich erschweren. Insbesondere im Bereich der Energieversorgung und Energieerzeugung werden die Kommunen sich kaum noch aktiv beteiligen können. Per Gesetz soll nämlich geregelt werden, dass private Dritte mit mindestens 50% an Gemeindeunternehmen, die bspw. im energiewirtschaftlichen Bereich gegründet werden sollen, beteiligt werden müssen.
Um ein Zeichen in Richtung des Landtages zu senden, bringt die SPD-Fraktion Niestetal einen Dringlichkeitsantrag zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember ein, in dem sie sich gegen die geplanten Änderungen der Regierungskoalition ausspricht. Dies tut die SPD nicht nur, weil die Nietetaler Gemeindevertretung eines der wenigen Parlamente ist, das noch vor der entscheidenden Landtagssitzung tagt, sondern weil es in Niestetal ein ganz konkretes politisches Interesse gibt. „Die Niestetaler Gemeindevertretung hat erst vor wenigen Wochen einstimmig beschlossen, die Möglichkeiten für die Übernahme der Stromnetze speziell für unseren Ort auszuloten. Wir wollen mit einem solchen Engagement die Energiewende aktiv gestalten und uns nicht von den Stromkonzernen abhängig machen. Eine tatsächliche Steuerungsfunktion kann die Gemeinde aber nur übernehmen, wenn sie die Mehrheit in einer entsprechenden Gesellschaft hat“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn. Die SPD-Fraktion ruft daher in ihrem Antrag vor allem die Landtagsabgeordneten von CDU und F.D.P. dazu auf, von den vorgesehenen Verschärfungen abzusehen.
„Wichtig ist, dass die gesamte Gemeindevertretung mitzieht. Wenn die beiden anderen Fraktionen unserem Antrag nicht zustimmen sollten, würden sie die Beschlüsse zu den Stromnetzen konterkarieren. Schließlich waren sich damals alle Fraktionen in diesem Punkt einig“, meint Horn.
Die Niestetaler SPD-Fraktion sieht in den Vorschlägen der Regierungskoalition große finanzielle Gefahren für die Kommunen. Die Novellierung wird aller Voraussicht nach dazu führe, dass den hessischen Städten und Gemeinden nur noch Betätigungsfelder übrig bleiben werden, die in der Regel defizitär sind, wie z.B. Schwimmbäder oder Kindergärten. Bereiche mit echten Gestaltungsräume und Aussichten auf zusätzliche Einnahmen, würden dann der Privatwirtschaft zufallen.
22.11.2011 in Ortsvereine
SPD Niestetal will Bürgermeisterkandidaten küren
Am 3. Juni 2012 wird in Niestetal die Bürgermeisterwahl durchgeführt. Aus diesem Anlass beschäftigt sich die nächste Mitgliederversammlung ausschließlich mit der Nominierung eines Kandidaten. Der Ortsvereinsvorstand schlägt einstimmig Bürgermeister Andreas Siebert zur Wiederwahl vor.
Die Mitgliederversammlung findet am Freitag, 02.12.2012, um 19 Uhr im Raum „Sensenstein“ (Gesellschaftraum) des Gemeindezentrums statt. Einziger Punkt der Tagesordnung ist „Vorschlag und Wahl des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2012“.
Termine
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