Anlässlich der jüngsten Mitgliederversammlung begrüßte der SPD Ortsverein Niestetal die Vizelandrätin Susanne Selbert.
Sie berichtete anschaulich und umfassend über den Eigenbetrieb Abfallentsorgung des Landkreises Kassel mit seinen 234.000 Einwohnern auf 1300 km² Fläche. Der Eigenbetrieb mit einem Jahresumsatz von 24 Mio. Euro bewältige mit 120 Beschäftigten die Abfallentsorgung für 29 Kommunen. Dabei fallen durchschnittlich 1,5 Mio. Schüttungen/Jahr aus ca. 210.000 Abfallbehältern an. Von den Müllwerkern sei jährlich eine Strecke von insgesamt 550.000 km zurückzulegen. Die im letzten Jahr erfolgte Codierung der Müllbehälter ermögliche eine bessere Tourenplanung und verhindere das Leeren sog. schwarzer Tonnen. Hinzu kämen Beauftragte Dritte im südöstlichen Landkreis Kassel. In der Gemeinde Niestetal sei die Fa. Fehr für die Müllentsorgung das beauftragte Unternehmen. Die Beauftragung Dritter ermögliche dem Eigenbetrieb auch einen direkten Vergleich der eigenen Wirtschaftlichkeit.
Kompostierungsanlagen, an die Gartenabfälle und Baumschnitt abgegeben und Kompost sowie Mulch erworben werden könne, befinden sich in Lohfelden und Hofgeismar. 2015 werde in Lohfelden außerdem ein Recyclinghof eröffnet. Seit geraumer Zeit biete der Eigenbetrieb Abfallentsorgung auch einen Containerdienst an. Faltcontainer, die man bei den Gemeinden erwerben könne, erlaubten eine praktische Handhabung und die zweckmäßige Abfuhr von kleinen Mengen Bauschutt oder Gartenabfällen (bis 1 cbm).
Die Abfallmengen seien seit 2009 konstant. Rund 6000 Tonnen Verpackungsmüll kämen jährlich aus dem sog. "Gelben Sack" zusammen und verdienten angesichts des sonstigen Abfallvolumens des Rest- und Biomülls gesonderte Betrachtung. „Unerfreulich sei, angesichts des überschaubaren und wirtschaftlichen Gebührenmodells des Eigenbetriebs, so Susanne Selbert, die Belastung der Verbraucher mit den Kosten des Dualen Systems. 50 Prozent der Verpackungen landeten im Schnitt in den grauen Restmülltonnen. Schon jetzt seien die Sortiersysteme des Eigenbetriebs in der Lage, verschiedene Wertstoffe zuverlässig auszusortieren. Durch die Einführung der Nahinfrarottechnik könne man die Wertstoffausbeute noch steigern. So werde sie nicht müde, beim Gesetzgeber im Bund Ausnahmegenehmigungen anzumahnen, um regional die wenig sinnvolle Einführung einer zusätzlichen gelben Tonne zu verhindern. Dadurch könne die Einsammlung und Verwertung effizienter und kostengünstiger erfolgen.“
Jens-Dieter Horn informierte die Mitglieder über die im Rahmen der Gebührenhaushalte beschlossenen Änderungen im Wasser- und Abwassergebührenbereich. So sei die Anhebung der Wassergebühr um 15 Cent der Tatsache geschuldet, dass ins Kanalnetz der Gemeinde investiert worden sei. Die Abwassergebühren seien mit Blick auf die anstehenden Investitionen nur moderat gesenkt worden (15 Cent). Auch beim Niederschlagswasser sei eine moderate Absenkung der Gebühr, ebenfalls um 15 Cent, erfolgt.
Mit Blick auf die bereits in 2014 vorgenommenen Erhöhungen bei den Friedhofsgebühren und beim Hallenbad sowie die Aussetzung der NiestetalCard habe die SPD-Fraktion in diesem Bereich von einer weiteren Erhöhung abgesehen.
Nicht leicht gefallen sei die Entscheidung zur Wiedereinführung der Kindergartengebühr in der Kernzeit (erstes und zweites Jahr). Dennoch habe man sich zu diesem Schritt entschlossen, da das Defizit im Bereich der Kinderbetreuung jährlich 2.2 Mio. Euro betrage. Die Fraktion habe nach kontroverser Diskussion entschieden, dass dieser moderate Schritt dem Qualitätsabbau durch Streichen von Erzieher/innen-Stellen in den einzelnen Einrichtungen der Vorzug gegeben werden solle.
Insgesamt sei ein deutlicher Appell aller Fraktionen der Gemeindevertretung an die im Land Hessen Veranstwortlichen erforderlich, um eine bessere Finanzausstattung der Kommunen zu erreichen. Bei allem Sparwillen gelte es, die kommunale Selbstbestimmung zu verteidigen und nicht zuletzt die familienfreundliche Infrastruktur der Gemeinde zu erhalten.
Fotos: Elke Bublitz
