Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.05.2012 in Kommunalpolitik
Ich wähle am 3. Juni Andreas Siebert weil...
"Wir wählen Andreas Siebert, weil junge Menschen bei ihm auf offene Ohren stoßen!"
Alexander Berg, Marcel Brückmann, Dirk Nolte
"Wir wählen Andreas Siebert, weil er eine gute Familienpolitik macht!"
Bernd und Karin Kleibl
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er ein guter Bürgermeister für alle Niestetaler ist!"
Jens Dieter Horn
"Ich wähle Andreas Siebert, weil ich will, dass Niestetal lebenswert bleibt!"
Volker Hammermüller
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er gute Politik für alle Bürger macht!"
Wilhelm Schmidt
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er für Jung und Alt der richtige Ansprechpartner ist!"
Elke Bublitz
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er der Richtige für Niestetal ist!"
Klaus Fischer
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er aktive Seniorenpolitik macht!"
Kurt Braun
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er durch seine Politik Zukunftschancen für junge Niestetaler in der Gemeinde schafft!"
Cornelia Reiss
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er einer von uns ist!"
Manfred Landgrebe
"Ich gehe am 3. Juni 2012 wählen, weil dies ein demokratisches Grundrecht ist!"
Werner Nicolaus
"Ich wähle Andreas Siebert, weil der Niestetal voranbringt!"
Günther Köhler
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er aktive Klimaschutzpolitik macht!"
Kathrin Becker
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er nah bei den Menschen ist!"
Dr. Werner Weißenborn
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er verantwortungsvolle Finanzpolitik macht!"
Angela Rupprecht
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er die Infrastruktur in Niestetal aktiv mit gestaltet!"
Silvia Nolte
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er sich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzt!"
Thomas Schellberg
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er bürgernah ist!"
Werner Umbach
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er die Vereine in Niestetal unterstützt!"
Harald Berge
"Ich wähle Andreas Siebert, weil er den Gewerbestandort Niestetal stärkt!"
Peter Lieder
"Ich wähle Andreas Siebert, weil ich will, dass die soziale Infrastruktur in unserer Gemeinde weiter ausgebaut wird!"
Martina Werner
05.12.2011 in Kommunalpolitik
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen: SPD stellt Dringlichkeitsantrag
Mitte Dezember wird im Hessischen Landtag die neue Hessische Gemeindeordnung (HGO) beschlossen. Die Koalition aus CDU und F.D.P. will mit der Änderung der HGO die kommunalwirtschaftliche Betätigung der Städte und Gemeinden deutlich erschweren. Insbesondere im Bereich der Energieversorgung und Energieerzeugung werden die Kommunen sich kaum noch aktiv beteiligen können. Per Gesetz soll nämlich geregelt werden, dass private Dritte mit mindestens 50% an Gemeindeunternehmen, die bspw. im energiewirtschaftlichen Bereich gegründet werden sollen, beteiligt werden müssen.
Um ein Zeichen in Richtung des Landtages zu senden, bringt die SPD-Fraktion Niestetal einen Dringlichkeitsantrag zur Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember ein, in dem sie sich gegen die geplanten Änderungen der Regierungskoalition ausspricht. Dies tut die SPD nicht nur, weil die Nietetaler Gemeindevertretung eines der wenigen Parlamente ist, das noch vor der entscheidenden Landtagssitzung tagt, sondern weil es in Niestetal ein ganz konkretes politisches Interesse gibt. „Die Niestetaler Gemeindevertretung hat erst vor wenigen Wochen einstimmig beschlossen, die Möglichkeiten für die Übernahme der Stromnetze speziell für unseren Ort auszuloten. Wir wollen mit einem solchen Engagement die Energiewende aktiv gestalten und uns nicht von den Stromkonzernen abhängig machen. Eine tatsächliche Steuerungsfunktion kann die Gemeinde aber nur übernehmen, wenn sie die Mehrheit in einer entsprechenden Gesellschaft hat“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn. Die SPD-Fraktion ruft daher in ihrem Antrag vor allem die Landtagsabgeordneten von CDU und F.D.P. dazu auf, von den vorgesehenen Verschärfungen abzusehen.
„Wichtig ist, dass die gesamte Gemeindevertretung mitzieht. Wenn die beiden anderen Fraktionen unserem Antrag nicht zustimmen sollten, würden sie die Beschlüsse zu den Stromnetzen konterkarieren. Schließlich waren sich damals alle Fraktionen in diesem Punkt einig“, meint Horn.
Die Niestetaler SPD-Fraktion sieht in den Vorschlägen der Regierungskoalition große finanzielle Gefahren für die Kommunen. Die Novellierung wird aller Voraussicht nach dazu führe, dass den hessischen Städten und Gemeinden nur noch Betätigungsfelder übrig bleiben werden, die in der Regel defizitär sind, wie z.B. Schwimmbäder oder Kindergärten. Bereiche mit echten Gestaltungsräume und Aussichten auf zusätzliche Einnahmen, würden dann der Privatwirtschaft zufallen.
28.03.2011 in Kommunalpolitik
Kommunalwahl 2011
Bei den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hatten Sie wieder die Gelegenheit, Ihre ehrenamtlichen Interessenvertreter in das Gemeindeparlament zu wählen.
Für die SPD Niestetal stellten sich 31 engagierte Frauen und Männer der Wahl.
Nach dem vorläufigem Endergebnis erhielten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Niestetal insgesamt 66.940 Personenstimmen. Das sind stolze 56,44 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen.
Damit erhält die SPD im Niestetaler Gemeindeparlament 17 von 31 Sitzen und somit auch weiterhin die absolute Mehrheit.
Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengesetzte Vertrauen und werden uns auch in der anstehenden Wahlperiode zum Wohle der Niestetalerinnen und Niestetaler einsetzen.
Martina Werner
Vorsitzende des Ortsvereins
09.03.2011 in Kommunalpolitik
"Wir unterstützen die SPD!"
Unsere Bewerberliste für die Kommunalwahl
endet nicht mit Platz 31.
Insgesamt haben wir 55 Personen finden können, die mit ihrem Namen die SPD in Niestetal offiziell unterstützen.
29.11.2010 in Kommunalpolitik
SPD fordert Suche nach Standort für geschlossene Grillhütte
Seit langem besteht in Niestetal der Wunsch nach einer geschlossenen Grillhütte. Da ein solches Projekt wegen naturschutzrechtlichen Bedenken auf dem Grillplatz in Heiligenrode nicht zu verwirklichen ist, sollte in aller Ruhe nach einem geeigneten Standort gesucht werden.
Der Grillplatz in Heiligenrode ist aufgrund seiner Struktur und der fehlenden Parkplätze nicht attraktiv, wie auch die Nutzungszahlen zeigen. Bauliche Veränderungen würden jedoch einen weiteren Eingriff in die Natur bedeuten. Mit einer geschlossenen Grillhütte und dem Grillplatz „Sandershausen“ würde Niestetal über ein gutes und ausreichendes Angebot verfügen. Der Grillplatz „Heiligenrode“ sollte dann aufgegeben und zurückgebaut werden.
Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden politischen Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 11.11.2010 eingereicht.
Termine
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