Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

06.01.2016 in Kommunalpolitik

Bürgerentscheid Hallenbad: Danke für 2.985 Ja-Stimmen

Am 8. November 2015 fand in Niestetal der Bürgerentscheid zum Neubau eines Hallenbades statt. Die Abstimmungsfrage lautete: „Sind Sie dafür, dass in Niestetal ein neues Hallenbad gebaut wird?“ Dem Bürgerentscheid vorausgegangen war ein von der SPD Niestetal initiiertes Bürgerbegehren "Pro Bad Niestetal". Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass sich die deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler Niestetal ohne Hallenbad nicht vorstellen kann.

Die Initiatoren (SPD-Ortsverein, SPD-Fraktion und Bürgermeister Andreas Siebert) danken den Niestetaler Wählerinnen und Wählern für 2.985 Ja-Stimmen*. Das sind 81,2 Prozent der 3.675 abgegebenen gültigen Stimmen.

*) Quelle: Statistik Hessen, Bürgerentscheid Niestetal

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25.10.2015 in Kommunalpolitik

Platte Phrasen der CDU statt konstruktive Vorschläge

Von der CDU Niestetal wird vor der anstehenden Kommunalwahl im nächsten Jahr die Situation der Gemeinde „schwarz“ geredet. Sie versucht, Ängste zu erzeugen, um Wählerstimmen einzufangen. Dies zeigt sich nicht nur an ihrem Verhalten beim Bürgerentscheid, sondern auch in ihrer Bewertung des Haushalts für 2016.

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20.02.2015 in Kommunalpolitik

Hallenbad in Niestetal: SPD will Bürgerentscheid – Direkte Demokratie wird gestärkt

In der interfraktionellen Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Februar wurden die Rahmenbedingungen für einen möglichen Neubau des Hallenbades neben der Feuerwehr vorgestellt. Untersucht wurde, welche Kosten anfallen, wenn das in die Jahre gekommene Wichtelbrunnenbad durch ein - in Konzept und Größe gleiches – neues Bad ersetzt würde.

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07.04.2013 in Kommunalpolitik

Timon Gremmels legt Gemeindevertretermandat nieder

Terminüberschneidungen mit Landtag

Der Niestetaler SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels hat zum 1. April 2013 sein Mandat als Gemeindevertreter aufgegeben.

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11.02.2013 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion wollte gemeinsam Feuerwehrstreit befrieden

Am 7. Februar hat die Gemeindevertretung eine Sondersitzung zum Thema „Freiwillige Feuerwehr Niestetal“ abgehalten. Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt.
Im Wesentlichen ging es uns dabei um drei Punkte:

1. Die Gemeindevertretung sollte öffentlich sagen, dass sie den Brandschutz in Niestetal als gesichert ansieht. Damit wäre auch die Würdigung der Leistung der derzeit aktiven Feuerwehrleute einhergegangen.

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