Nachrichten zum Thema Presse
15.10.2015 in Presse
Populismus statt konstruktive Vorschläge
Zum HNA-Artikel vom 16.10. „CDU: Hallenbad als SPD-Wahlgeschenk“
„Die SPD verteilt Wahlgeschenke? Wenn die CDU damit die Möglichkeit zur direkten Entscheidung des Bürgers durch den Bürgerentscheid meint, dann hat sie Recht, denn die drei Fraktionen hätten diesen wichtigen Beschluss auch unter sich aushandeln können. Wenn sie den möglichen Hallenbadneubau an sich damit meint, ist es Unsinn, denn dann hat sie das Instrumentarium des Bürgerentscheides nicht verstanden“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn.
13.08.2015 in Presse
Bürgerentscheid in Niestetal - Plakate sind ordnungsgemäß aufgestellt
Betrifft die Pressemitteilung der CDU Niestetal zum „wilden Plakatieren“ veröffentlicht am 13.08.2015 in der HNA
Wird die CDU nervös und will Information der Bürger verhindern?
Wo stehen die „Meilensteine des politischen Miteinanders“?
Die SPD Niestetal hat zusammen mit der Initiative „Pro Bad Niestetal“ in der vergangenen Woche an den beiden Eingängen des Naturerlebnisbades in Niestetal 4 (in Worten: vier) Plakate ordnungsgemäß aufgestellt, mit denen für den Neubau eines Hallenbades geworben wird. Ziel ist es, die Besucher des Naturerlebnisbades darauf hinzuweisen, dass es in Zukunft nur dann ein Hallenbad geben wird, wenn genügend Wähler am 8. November 2015 beim Bürgerentscheid mit „Ja“ stimmen. Die Sanierung des alten Hallenbades war von der gesamten Gemeindevertretung aus Kostengründen verworfen worden.
03.06.2015 in Presse
1.947 Niestetaler sind für Bürgerentscheid
1.947 Niestetaler stimmten mit ihrer Unterschrift für einen Bürgerentscheid über den Bau eines Hallenbades. Dr. Werner Weißenborn, Vorsitzender des SPD Ortsvereins freut sich über das gute Ergebnis: „Nötig waren nur 870 Stimmen. Mit mehr als doppelt sovielen Unterschriften haben wir dank der vielen Mitwirkenden ein überwältigendes Ergebnis erzielt. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Niestetalern, die unsere Kampagne durch ihre Unterschrift unterstützt haben.“ Der SPD Ortsverein Niestetal, die SPD- Fraktion und Bürgermeister Andreas Siebert als Initiatoren des Bürgerbegehrens übergaben die Unterschriftenlisten, unterstützt durch Kathrin Becker und Björn Henkel vom DLRG, an die Gemeindewahlleiterin Sandra Fleck. Im Rathaus wird nun jede einzelne Unterschrift auf Gültigkeit überprüft. Die Gemeindevertretung wird sich in einer ihrer nächsten Sitzungen mit der Thematik befassen und einen Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheids fassen.
31.05.2015 in Presse
SPD Niestetal für einheitliche Kita-Gebührenregelung im Landkreis Kassel
Thema: Erstattung von Kindergartengebühren bei Streik
SPD-Fraktion und Bürgermeister Andreas Siebert, Niestetal sind sich einig, dass die in der Öffentlichkeit breit diskutierte Erstattung von Gebühren an Familien bestreikter Kindertageseinrichtungen landkreisweit einheitlich geregelt werden sollte. Bürgermeister Siebert wird, in der für kommenden Dienstag anberaumten, Bürgermeisterdienstversammlung einen einheitlichen Vorschlag unterstützen, wonach möglicherweise ab einem Streikzeitraum von mehr als einer Woche ein abgestuftes Erstattungssystem greifen soll.
10.04.2015 in Presse
CDU vergleicht Äpfel mit Birnen
Auf ihrer Internetseite nimmt die CDU Niestetal Bezug auf die Zahlen, die die SPD Niestetal auf ihrem Flyer zum Bürgerbegehren Pro Bad Niestetal verwendet.
Dabei vergleicht die CDU die sprichwörtlichen Äpfel mit Birnen und rechnet die Zahlen offenbar falsch, um gegen einen Neubau zu argumentieren.
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