Nachrichten zum Thema Presse

09.02.2015 in Presse

SPD: Vorschlag zu Personalabbau war konzeptlos

In der Parlamentssitzung am 5. Februar 2015 wurde der Haushalt 2015 für die Gemeinde Niestetal beschlossen. Die SPD-Fraktion hat diesem geschlossen zugestimmt, weil einerseits das Defizit im Vergleich zu den Vorjahren weiter verringert und andererseits unsere gute Infrastruktur aufrechterhalten wird. Zudem werden zukunftsweisende Projekte angestoßen (energetische Stadtsanierung, Sanierung Hannoversche Straße etc.). Der Haushalt 2015 weißt ein 1,2 Mio. niedrigeres Defizit auf, als es in 2013 noch für dieses Jahr geplant wurde. Die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung greifen!

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04.12.2014 in Presse

Landesregierung lässt Kommunen ausbluten!

Landauf und landab werden Bibliotheken und Schwimmbäder geschlossen, Beiträge und Gebühren für Kindergärten und kommunale Dienstleistungen erhöht, zudem steigen in den meisten Kommunen die Steuern. Gleichzeitig hört man in den Nachrichten, dass die Kommunen Rekordeinnahmen verbuchen.

Wie passt das zusammen und weshalb scheint es für die Kommunen unmöglich zu sein, die Infrastruktur zu erhalten, die sie noch vor einigen Jahren unterhalten konnten?

Das hat unter anderem mit der Form der Haushaltsführung, mehr Aufgaben für die Kommunen und zuletzt mit dem Kommunalem Finanzausgleich (KFA) zu tun.

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21.09.2013 in Presse

Presseberichterstattung ist schlechter Stil

Der HNA-Artikel vom 19.9.13 „Streit um Feuerwehr nicht beigelegt“ von der abschließenden Sitzung des Akteneinsichtsausschusses zum Thema „Feuerwehr“ kann aus Sicht der SPD nicht unkommentiert bleiben, weil er schlicht nicht die Wahrheit wiedergibt.

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04.09.2013 in Presse

Horn: Sehen keine mangelnde Unterstützung

Im Artikel der HNA vom 3.9.13 „Weiter Zoff um die Feuerwehr“ wird der Eindruck erweckt, die SPD-Vertreter im Akteneinsichtsausschuss hätten in den Akten Hinweise auf „mangelndes Vertrauen und fehlende Unterstützung“ gefunden.
Dies entspricht weder dem Wortlaut des Beschlussvorschlages noch den Äußerungen der SPD-Vertreter in der in der Sitzung.

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01.03.2012 in Presse

Bundesregierung gefährdet den Standort SMA

„Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten der SMA und der gesamten Solarbranche und unterstützen die Proteste des Unternehmens und der Belegschaft. Die Kürzungen der Einspeisevergütung wurden mit der Sense vorgenommen und sind bar jeglicher ökologischer und wirtschaftlicher Vernunft“, so die Ortsvereinsvorsitzende in Niestetal Martina Werner.

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